17.05.2009 | Bernd Neumann |

Kulturpolitik

Kultur muss frei und unabhängig sein

Kulturstaatsminister Bernd Neumann tritt für den Erhalt unserer kulturellen Vielfalt ein. "Wir sind eine Kulturnation und Kultur kostet Geld", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Das gelte für die deutschen Theater, die Museen und den deutschen Film. Zugleich wirbt Neumann für den Schutz des geistigen Eigentums. Im Internet werde mit geistigem Eigentum vielfach gesetzlos und ungerecht umgegangen. Das müsse in der kommenden Legislaturperiode auf die Agenda.

"Wir sind eine Kulturnation und Kultur kostet Geld".

Lesen Sie hier das Interview mit Bernd Neumann:

Welt am Sonntag: Herr Neumann, ist Ihnen eigentlich schon aufgefallen, dass Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fast so viele Kulturtermine wahrnimmt wie Sie?
Bernd Neumann: Ich begrüße es, dass die Kulturpolitik kein Schattendasein mehr führt. Im Gegensatz zu Joschka Fischer, der sich um die auswärtige Kulturpolitik nicht gekümmert hat, nimmt Steinmeier seine Aufgaben wahr. Das wird der Bedeutung der Kultur gerecht.

Welt am Sonntag: Sehen Sie in Steinmeier den authentischeren Bildungsbürger im Vergleich zu Fischer, der ja über Jahre hinweg einen antibürgerlichen Habitus pflegte?
Neumann: Ich hatte bei Fischer immer den Eindruck, dass Kultur für ihn eher ein fremdes Terrain ist. Frank-Walter Steinmeier muss sich da nicht verbiegen.

Welt am Sonntag: Wie sehr ist Steinmeiers kulturelles Engagement wahlkampfgetrieben?
Neumann: Das spielt natürlich eine Rolle. Bei den Terminen, die die Kanzlerin absagt, springt Steinmeier gern ein. Und selbst bei den Terminen, die mit auswärtiger Kulturpolitik wirklich nichts zu tun haben, tritt seit einigen Wochen zur Überraschung aller der Außenminister in Erscheinung.

Welt am Sonntag: Wie kommt es, dass die Kultur so eine Bedeutung bekommt? Man könnte ja meinen, in diesen Zeiten hätten Wähler andere Sorgen.
Neumann: Man sollte den Kulturbereich nicht unterschätzen. Im Übrigen: Bis zu meinem Amtsantritt glaubten die SPD-Genossen, Kultur sei automatisch ihre Domäne. Dies dachten wohl auch manche Feuilletonisten. Ein CDU-Mann und Kohl-Freund passte nicht in deren Weltbild. Und so haben doch manche gestaunt, dass es auch in der Kulturpolitik ganz ratsam ist, jemanden zu haben, der in der Politik zu Hause ist und weiß, wie man Projekte anschiebt, Themen setzt und Geld beschafft. Die Kulturpolitiker der SPD mussten feststellen, dass ein Kulturstaatsminister aus den Reihen der CDU zunehmend Lob und Anerkennung fand.

Welt am Sonntag: Und daher setzt die SPD in der Kultur nun auf Steinmeier.
Neumann: Ja, aber eher als Verlegenheitslösung, denn als Außenminister hat er für anderes kaum Zeit, und Kulturstaatsminister will er ja wohl nicht werden. Im Übrigen - wenn man sich so am Kabinettstisch umschaut, kommt man bei der SPD überhaupt nur auf Steinmeier, weil er zumindest für auswärtige Kulturpolitik zuständig ist.

Welt am Sonntag: Die SPD hat mit Brandt, Schmidt und Schröder mit der Kultur und den Intellektuellen gemeinsam die Wahlen gewonnen, die Union wurde mit Kohl trotz der Kultur Regierungspartei. Gilt das Paradigma noch?
Neumann: Nein, es wird heute deutlich unideologischer gedacht. Im Vordergrund stehen Leistung und Ergebnisse. Viele zum Beispiel aus der Filmszene, die noch vor vier Jahren für die Sozialdemokraten geworben haben, würden eher mich heute unterstützen.

Welt am Sonntag: Na bitte, neue Wähler.
Neumann: Es ist doch positiv, dass - von Ausnahmen abgesehen - nicht mehr vorgefasste Ideologien im Vordergrund stehen, sondern das, was kulturpolitisch erreicht wurde. Und da kann ich einiges vorweisen.

"Ich möchte unsere einzigartige kulturelle Vielfalt erhalten und neue Anstöße geben"

Welt am Sonntag: Wenn in ein paar Wochen Steinmeier sein Unterstützer-Team aus der Kultur vorstellt, was haben Sie ihm entgegenzusetzen?
Neumann: Ich halte von diesen Inszenierungen wenig. Angela Merkel hatte mehrfach Künstlerinnen und Künstler im Kanzleramt zu Gast. Das sind dann intensive, offene Gespräche, ohne Fernsehen und Presse. Dies mögen die Künstler. Unter Schröder war das anders, da wurden die Künstler und Gespräche mit ihnen öffentlichkeitswirksam instrumentalisiert. Immer weniger Künstler geben sich dafür her. Günter Grass ist da eher die Ausnahme - aber ob er der SPD nützt...

Welt am Sonntag: Welchen Künstler würden Sie ins Rennen schicken?
Neumann: Von solchen Shows halte ich wenig. Politiker stehen zur Wahl, nicht Künstler.

Welt am Sonntag: Was sind die Unterschiede zwischen bürgerlich-konservativer und linker Kulturpolitik?
Neumann: Bei der konkreten Arbeit im Deutschen Bundestag gibt es kaum welche. Meine Projekte haben immer eine christdemokratische Handschrift, werden aber von den Sozialdemokraten mitgetragen. Prinzipiell besteht der Unterschied wohl darin, dass wir Kultur nicht instrumentalisieren wollen für ideologische, gesellschaftliche Veränderungen - Kultur muss frei und unabhängig sein von staatlicher Bevormundung.

Welt am Sonntag: Und die Linke...
Neumann: Die Linken, aber nicht alle in der SPD, sind dogmatischer und häufig auch intoleranter.

Welt am Sonntag: Und was bedeutet denn Kultur für den Unionspolitiker Neumann?
Neumann: Zur Kultur gehören für mich alle Bereiche, wo Menschen ihre Gefühle, ihre Kritik, ihr Selbstverständnis gestaltend zum Ausdruck bringen. Traditionen, Bräuche und Events sind ebenso Teil unserer Kultur. Kultur ist vor allem Selbstzweck, aber gleichzeitig auch ein unverzichtbares Axiom der gesellschaftlichen Kommunikation und Identität. Ich möchte unsere einzigartige kulturelle Vielfalt erhalten und neue Anstöße geben. Wir sind eine Kulturnation und Kultur kostet Geld. Das gilt zum Beispiel für die deutschen Theater, die Museen und den deutschen Film. Kultur ist auf Dauer auf eine breite Unterstützung angewiesen.

Welt am Sonntag: Das hätte ein Sozialdemokrat nicht überzeugender über die Lippen bringen können.
Neumann: Ist das so? Was man aber auch nicht vergessen darf: Kultur bringt auch Geld. Die Kulturwirtschaft ist zu einem wichtigen Standortfaktor geworden. Der Anteil der Kultur- und Kreativwirtschaft an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung in Deutschland ist größer als der der chemischen Industrie und fast so stark wie die Automobilindustrie. Die Hebelwirkung zum Beispiel bei der Filmförderung liegt bei eins zu sechs. Das bedeutet: Die bisher durch den Deutschen Filmförderfonds ausgegebenen öffentlichen Mittel in Höhe von 129 Millionen Euro haben Folgeinvestitionen von 812 Millionen Euro in Deutschland ausgelöst. Ein herausragendes Ergebnis.

Welt am Sonntag: Die Zeitungsverleger wollen ja keine staatlichen Subventionen, sondern sie setzen sich vor allem für eine Stärkung des Urheberrechts ein. Was halten Sie davon?
Neumann: Zweifellos hat das Internet für die Zeitungen das Geschäft verschärft. Das Zeitunglesen ist eine wichtige Kulturtechnik, Zeitungen sind unverzichtbare Informationsquellen. Das Internet ist eine wichtige Ergänzung, kein Ersatz für die Zeitung. Mein zentrales Anliegen ist der Schutz des geistigen Eigentums. Im Internet wird mit geistigem Eigentum vielfach gesetzlos und ungerecht umgegangen. Daher brauchen wir für Presseverlage ein Leistungsschutzrecht. Das muss in der kommenden Legislaturperiode auf die Agenda. Darüber hinaus können wir nicht weiter nur zuschauen, wie Google mit massenhafter Digitalisierung von Büchern das europäische Urheberrecht konterkariert und sich ein Monopol verschafft. Ich habe deshalb dieses zum Thema bei den EU- Kulturministern und der EU-Kommission gemacht.

Mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann sprachen Ulf Poschardt und Matthias Wulff. In: Welt am Sonntag (Berlin) vom 17.05.2009.