Der Einsatz für Menschenrechte zeigt sich in konkreter Politik.
Der 10. Dezember mahnt uns als Tag der Menschenrechte daran, im Einsatz für die weltweite Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Jeder Tag muss ein Tag der Menschenrechte sein. Denn noch immer sind große Teile der Welt weit entfernt von der Freiheit und der Sicherheit, die wir in Deutschland und Europa haben.
Die Glaubwürdigkeit des Engagements für die Menschenrechte zeigt sich nicht in Festtagsreden, sondern in der konkreten Politik. Die CDU und ihre Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben immer wieder gezeigt, dass sie es ernst meinen mit der Achtung der Menschenrechte. Ob beim Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt oder beim Treffen mit russischen Oppositionellen: Die CDU unterstützt die Bundeskanzlerin in ihrem Einsatz für die Menschenrechte. Für die CDU ist der Einsatz für die Menschenrechte eine Verpflichtung aus dem christlichen Menschenbild, nach dem jeder Mensch vor Gott gleich ist und eine unveräußerliche Würde hat.
Ich persönlich werde mich auch künftig besonders für die verfolgte Opposition in Weißrussland einsetzen. Nur wenige Flugstunden von Deutschland entfernt gibt es in Europa noch heute ein Regime, das die Menschenrechte mit Füßen tritt. Damit dürfen wir uns niemals abfinden.
Antrag des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands an den 23. Parteitag am 15./16. November 2010 in Karlsruhe
