Wir schaffen die Angebote, die sich junge Eltern wünschen.
Die CDU-Politikerin betonte, Städte und Gemeinden hätten nun die Planungssicherheit, die sie brauchen, um den dringend notwendigen Ausbau energisch voranzutreiben. "Jetzt können die Angebote geschaffen werden, die sich die jungen Eltern vor Ort bereits seit langem wünschen", fügte sie hinzu. Gute Betreuungsangebote für Kinder seien nicht nur ein immer wichtigerer Standortvorteil für jede Stadt und Gemeinde, sie spielten auch eine Schlüsselrolle, wenn es darum gehe, dass Paare ihren Kinderwunsch verwirklichten.
Zuvor hatte das Bundeskabinett beschlossen, noch in diesem Jahr ein Sondervermögen in Höhe von 2,15 Milliarden Euro für Investitionen in Betreuungsplätze für unter Dreijährige zu einzurichten. Ab 2008 stehen damit die erforderlichen Mittel bereit für Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs-, Modernisierungs- und Ausstattungsmaßnahmen in Einrichtungen und für die Kindertagespflege. Darüber hinaus wird der Bund die Kommunen ab 2009 bis 2013 mit insgesamt 1,85 Milliarden Euro und anschließend jährlich in Höhe von 770 Millionen Euro bei den Betriebskosten entlasten. Die Investitionsmittel werden unter den Bundesländern nach der Kinderzahl aufgeteilt. "Wir haben einen fairen Verteilungsschlüssel gefunden, der sicherstellt, dass alle von den insgesamt vier Milliarden Euro des Bundes profitieren: Ostdeutsche und westdeutsche Kommunen, große Städte und ländliche Regionen", sagte von der Leyen.
Mit dem Geld sollen bis 2013 bundesweit für rund ein Drittel der unter Dreijährigen Betreuungsplätze entstehen, davon 30 Prozent in der Tagespflege. "Erst wenn wir auch in Deutschland ein ausreichendes und vielfältiges Angebot geschaffen haben, haben Eltern die Freiheit, zu entscheiden, inwieweit sie ihr Kind zuhause selbst betreuen wollen oder ob eine Tagesmutter oder Kita diese verantwortungsvolle Aufgabe stundenweise für sie übernehmen kann", betonte die Ministerin. Geschaffen würden flexible und hochwertige Angebote, die sich die Eltern wünschten und die Kinder brauchten.
Von der Leyen kündigte an, dass das Bundesfamilienministerium in der Ausbauphase vom nächsten Jahr an mit gezielten Programmen die pädagogische Qualität in der Kindertagespflege und der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher stärken werde. "Wir sind dabei, gemeinsam mit den Ländern und Kommunen Konzepte zu erarbeiten, damit künftig jedes Kind in seiner individuellen und sozialen Entwicklung gefördert werden kann", versicherte die CDU-Politikerin. Im Focus stünden dabei eine bessere Sprachförderung sowie gelungene Übergänge vom Elternhaus in die Kindertagesstätte und vom Kindergarten in die Schule. "Nur so können wir echte Chancengleichheit in der frühen Bildung schaffen", fügte sie hinzu.
Um die Vielfalt der Kinderbetreuung und das Engagement von Unternehmen zu unterstützen, setzt von der Leyen auch verstärkt auf privat-gewerbliche Träger. Das Bundesfamilienministerium wird mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds von 2008 bis 2010 Plätze in Betriebskitas für Kinder von Mitarbeitern kleinerer und mittelständischer Unternehmen mit einer Anschubfinanzierung bis zu 10.000 Euro pro Platz fördern. Bestehende Hürden für private Anbieter sollen abgebaut werden. Maßgeblich seien fachliche Qualität und die Nachfrage.
