Pofalla: Es ist gelungen, zentrale Unionspositionen umzusetzen.
Die Klausurtagung der Bundesregierung hat den Erfolgskurs aus Investieren, Sanieren, Reformieren bestätigt und weiterentwickelt. Die CDU Deutschlands begrüßt dieses Ergebnis und steht hinter der Arbeit dieser Bundesregierung.
Es ist in Meseberg gelungen, zentrale Unionspositionen in konkretes Regierungshandeln umzusetzen: die Konsolidierung des Haushalts als zentrale Aufgabe, die Öffnung für eine weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages sowie eine grundlegende Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente. Außerdem ist die Beteiligung von Arbeitnehmern an Gewinn und Kapital von Unternehmen auf den Weg gebracht - ein Projekt, das die CDU bereits auf dem Bundesparteitag im Dezember 2006 beschlossen hat.
Insbesondere diese Vorhaben im Bereich der Arbeitsmarktpolitik verbessern die Rahmenbedingungen, damit in Deutschland mehr zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen. Deutschland ist wieder auf die Zukunft ausgerichtet! 22 Monate nach der Regierungsbildung geht es in unserem Land weiter aufwärts. Die Erfolge bei der Beschäftigung, beim Wirtschaftswachstum und der Haushaltssanierung kommen den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute.
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