25.07.2007 | Ronald Pofalla

CDU

Pofalla: Konservativ heute

In der Juni-Ausgabe des Magazins "Cicero" hatte Wolfram Weimer die Zukunft der Volkspartei CDU in Frage gestellt. In der August-Nummer des Blattes betont Generalsekretär Ronald Pofalla, dass die wertkonservative Quelle der Partei keineswegs versiegt sei. "Ganz im Gegenteil", schreibt Pofalla. Das Konservative sei "heute wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen". Dies zeige sich an den Themen, die die CDU in besonderer Weise vorantreibe. Im Einzelnen nannte der Generalsekretär die Familie, die Heimat, die Religion und die Natur.

Das konservative Element in der CDU ist lebendiger denn je.

Lesen Sie hier den Namensartikel von Ronald Pofalla:

In den Chor des vermeintlichen Abgesangs auf die Volksparteien hat sich kürzlich auch Wolfram Weimer eingereiht. Ich bin ausdrücklich anderer Meinung. Ich bin vielmehr zutiefst davon überzeugt, dass die CDU mit ihrer starken Verwurzelung in den Gemeinden, den Städten und den Regionen alle Chancen hat, auch in Zukunft die große Volkspartei der Mitte in Deutschland zu bleiben.

An zwei Stellen muss ich Wolfram Weimer grundlegend widersprechen:

Erstens ist es doch klar, dass die Partner in einer Großen Koalition nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, sich zu profilieren und zu mobilisieren. Klar ist aber auch: Mit ihrer programmatischen Arbeit legt die CDU heute die Grundlagen dafür, den Wählern im Wahlkampf glasklare Alternativen aufzuzeigen. Wir werden das sehr pointiert tun. Damit legen wir die Grundlage für ein Wahlergebnis von "40 + X" bei der Bundestagswahl 2009.

Zweitens hat Wolfram Weimer ein Verständnis von der Volkspartei CDU und von der Rolle des Konservativen in der Union, das ich nicht teile. Richtig ist, dass die CDU als Volkspartei der Mitte nur dann stark sein kann, wenn alle drei Quellen, aus denen sie sich stets gespeist hat, kräftig sprudeln: die wertkonservative ebenso wie die liberale und die christlich-soziale. Nicht richtig ist, dass die wertkonservative Quelle in der CDU versiege. Ganz im Gegenteil.

Meine These ist: Das Konservative ist heute wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dies lässt sich leicht anhand der vier "Kraftzentren der konservativen Identitätswelt" belegen, die Wolfram Weimer in einem anderen Zusammenhang identifiziert hat: Familie, Heimat, Religion und Natur.

Die CDU hat immer die Familie als wichtigste Form des Zusammenlebens verteidigt - auch als sie von der politischen Linken als überholte und quasi-autoritäre Struktur verächtlich gemacht wurde. Für uns ist das auch heute nicht eine x-beliebige Form der Wohngemeinschaft mit Kindern. Familie ist für uns eine Lebensform in der Eltern für Kinder und Kinder für Eltern dauerhaft Verantwortung übernehmen. Darauf basiert unsere ganze Gesellschaft. Familie ist wieder "in" - und die CDU steht mit einer engagierten Familienministerin für eine moderne Familienpolitik, die junge Menschen ermutigt, eine Familie zu gründen. Für mich ist es konservativ im besten Sinne des Wortes, dafür zu sorgen, dass es möglichst viele Familien in Deutschland gibt. Und dazu gehört heute, dass wir es jungen Eltern ermöglichen, Beruf und Familie miteinander in Einklang zu bringen.

In unserem neuen Grundsatzprogramm legen wir ein klares Bekenntnis zu Heimat, Vaterland und zur Leitkultur in Deutschland ab. Bis weit in die politische Linke hat sich herumgesprochen, dass Multikulti uns nicht weiterhilft. Wir brauchen ein Bekenntnis aller in Deutschland Lebenden zu einer gemeinsamen Wertebasis. Nur dann können wir Parallelgesellschaften verhindern.

"Wir" sind heute nicht nur Papst. Auch sonst hat es sich gelohnt, dass die CDU immer das christliche Menschenbild als Grundlage ihrer Politik hatte - auch in Zeiten, in denen es als modern galt, über die Päpste zu lästern und das Christentum und die Kirchen als antiquiert abzulehnen. Das Religiöse ist heute wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen und immer mehr spricht sich herum, dass die Werte unseres Grundgesetzes auf dem christlichen Menschenbild beruhen. Was daraus politisch folgt, kann im Übrigen auch derjenige bejahen, der selber kein Christ ist.

Was den Naturschutz betrifft - wir christlichen Demokraten sprechen auch von der "Bewahrung der Schöpfung" -, so haben wir nicht nur in unserem neuen Grundsatzprogramm äußerst ambitionierte Aussagen zu Klima und Umwelt. Wir haben mit Angela Merkel auch eine Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin, die für ihre Liebe zur Natur bekannt ist und die sich mit weltweit beachtetem Erfolg für den Schutz der bedrohten Schöpfung einsetzt. 

Die CDU war nie und wird nie eine rein wertkonservative Partei sein. Aber das konservative Element in der CDU ist vielleicht lebendiger und erfolgreicher denn je. Ich lade Wolfram Weimer herzlich zu unserem nächsten Parteitag ein. Er kann auch gerne mit uns den Gottesdienst zu Beginn des Parteitages feiern und am Ende mit uns die Nationalhymne singen, so wie das bei der CDU Tradition ist. Und im Plenum des Parteitages diskutieren wir darüber, wie wir die Familien und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken und Umwelt und Natur schützen können.

Der Namensartikel von Generalsekretär Ronald Pofalla erscheint in der Zeitschrift "Cicero" vom 01.08.2007. S. 12