Bundeskanzlerin Merkel nach dem Gespräch mit dem UN-Sonderbeauftragten für Afghanistan, Tom Koenigs: "Kompliment für Ihre Arbeit". Foto: dpa
Nach einem Gespräch mit dem UN-Sonderbeauftragten für Afghanistan, Tom Koenigs, bekräftigte Merkel das deutsche Engagement am Hindukusch. In dem Land müsse die Strategie fortgesetzt werden, Entwicklungshilfe, militärische Sicherheit und Polizeiaufbau so eng wie möglich zu verzahnen. Außerdem müsse das Rechtsstaatsprinzip in Afghanistan verwirklicht werden, denn davon profitierten in erster Linie die Menschen. Daneben gelte es, nicht nur Afghanistan, sondern die gesamte Region in den Blick zu nehmen und im Kampf gegen Armut zu unterstützen. Konkret nannte die Kanzlerin Pakistan.
Ausdrücklich dankte Merkel dem UN-Sonderbeauftragten für seine "sehr wichtige" Arbeit vor Ort, die dem zivilen Aufbau diene. Das Gespräch habe ergeben, dass Deutschland mit seiner Afghanistan-Strategie auf dem richtigen Weg sei. Merkel versicherte, in Afghanistan sei die Bundesrepublik ein "langfristiges, wichtiges und unabdingbares Engagement" eingegangen, das aus einer Kombination von ziviler und militärischer Hilfe bestehe. "Von diesem Weg werden wir uns nicht abbringen lassen", unterstrich die Kanzlerin. Anregungen Koenigs würden in die Debatte über die Erneuerung der drei deutschen Afghanistan-Mandate Mitte Oktober beziehungsweise Mitte November einfließen.
Koenigs: Die Region braucht zusätzliche Unterstützung
Der UN-Sonderbeauftragte übermittelte den Dank der Vereinten Nationen für das deutsche Engagement. "Ganz entscheidend kommt es in dieser schwierigen Situation darauf an, dass so starke und wichtige Partner wie Deutschland energisch Kurs halten". Dringend erforderlich sei die Durchsetzung des Rechtsstaats, auch mit militärischen Mitteln. Dem Aufstand im Süden müsse entgegengetreten werden. In diesem Zusammenhang erklärte Koenigs, er halte nichts von Debatten darüber, welches ISAF-Land in welchem Landesteil stationiert sei. Das deutsche Engagement werde für Afghanistan im kommenden Jahr genauso wichtig sein wie im letzten. Die Afghanen erwarteten, dass die internationale Gemeinschaft zu ihren Verpflichtungen stehe. Wörtlich fügte er hinzu: "Wir werden zusätzliche Unterstützung benötigen", ohne konkret eine Aufstockung der deutschen Truppenpräsenz zu verlangen.
An dem Gesprächstermin im Kanzleramt nahmen neben Außenminister Steinmeier, Verteidigungsminister Jung, Innenminister Schäuble und Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul auch Kanzleramtsminister Thomas de Maizière teil.
